Straßenbeleuchtung – Infrastruktur mit neuen Chancen

Intelligente Steuerung, effizienter Energieeinsatz, mehrfacher Nutzen
Egal ob Porta Nigra, Kaiserthemen oder Mariensäule: Alle Sehenswürdig-keiten in Trier werden illuminiert, sobald die Dunkelheit in Trier einzieht. Das verleiht der Innenstadt ein ganz besonderes Flair. Darüber hinaus erhellen über 14.500 Lichtpunkte die Straßen, Wege und Plätze im gesamten Stadtgebiet. Das sieht nicht nur gut aus, sondern erhöht auch die öffentliche Sicherheit und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. Für diese hoheitliche Aufgabe ist seit dem 1. Januar 2016 die Stadtwerke Trier AöR verantwortlich.
Intelligente Beleuchtung mit Mehrwert
Kosten der Straßenbeleuchtung
Aktuell werden die laufenden Kosten für die öffentliche Beleuchtung im städtischen Haushalt verrechnet. Eine separate Steuer oder jährliche Gebühren gibt es nicht. Daran wird sich auch nichts ändern.

Da sich eine Verkehrsanlage und deren Einrichtungen durch die übliche Verwendung abnutzen, ist es erforderlich diese wieder in einen Zustand zu bringen, der den gegenwärtigen Anforderungen genügt. Die hierzu notwendigen Maßnahmen gehen in Umfang und Intensität weit über die bloße Unterhaltung und Instandsetzung der Einrichtungen heraus. Um das vorgenannte Ziel zu erreichen ist ein Ausbau der Einrichtungen erforderlich. Unter dem Begriff „Ausbau“ versteht man Maßnahmen wie Erneuerung, Erweiterung, Umbau und/oder Verbesserung.

Von den Grundstückseigentümern können gemäß dem Kommunalabgabengesetz (KAG) in Verbindung mit der Abgabenordnung (AO) und der Ausbaubeitragssatzung Verkehrsanlagen (ABS) für die aus dem Ausbau resultierenden Sondervorteil Beiträge erhoben werden. Unter dem Sondervorteil versteht man die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Verkehrsanlage sowie seiner Einrichtungen.

Der Ausbaubeitrag ermittelt sich aus den getätigten Investitionsaufwendungen je Verkehrsanlage bzw. –einrichtung und wird grundstücksbezogen erhoben. Die Höhe des Beitrages ist von der Grundfläche und dem Umfang der Nutzung des Grundstückes abhängig.
In unserer Broschüre „Informationen zur Erhebung des Ausbaubeitrags für die Erneuerung der Teileinrichtung „Straßenbeleuchtung“ der SWT-AöR“ finden Sie weitergehende Informationen. Die Broschüre zum herunter laden finden Sie bei den Downloads oder hier.

Durch die Bauleitplanung wird die bauliche oder sonstige Nutzung von Grundstücken innerhalb der Gemeinde vorbereitet und gesteuert. Aus der Bauleitplanung ergibt sich die Notwendigkeit einer entsprechenden Erschließung der betreffenden Grundstücke. Sind Erschließungsmaßnahmen erforderlich, ohne dass ein Bebauungsplan zu Grund liegt, sind die Maßgaben des Baugesetzbuches (BauGB) zu beachten.

Der Erschließungsaufwand für die im BauGB definierten Erschließungsanlagen umfasst insbesondere Kosten für Flächenerwerb und -freilegung sowie die erstmalige Herstellung samt der erforderlichen Einrichtungen (unter anderem die Beleuchtung). Im Rahmen der Kostenspaltung können die für die Straßenbeleuchtung anfallenden Aufwendungen gesondert von anderen Erschließungsanlagen umgelegt werden. Eine Erhebung von Erschließungsbeiträgen ist nur auf Grund einer Erschließungsbeitragssatzung möglich.

Durch die Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Straßenbeleuchtung tritt die SWT-AöR für diese Einrichtung der Verkehrsanlagen an die Stelle der Gemeinde. Zur Deckung des nicht anderweitig ausgeglichenen Aufwands für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen erhebt die SWT-AöR einen Erschließungsbeitrag nach §§ 127 ff. BauGB auf Grundlage der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der SWT-AöR (Erschließungsbeitragssatzung) Erschließungsbeiträge. Weitere Informationen folgen.